• Autofahrer-Pranger vor dem Aus

      Das Portal fahrerbewertung.de muss seine Seite künftig so gestalten, dass Fahrerbewertungen nicht mehr von jedermann, sondern nur noch vom Bewerteten einsehbar sind. Die Seite verstößt in der aktuellen Fassung gegen das Datenschutzrecht, so ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Die Datenschutzbeauftragte NRW sieht in der Seit einen Online-Pranger, denn hier würden Autofahrer bzw.

      Udo Vetter/ LawBlog- 79 Leser -
    • Mit Plastikpenis zum Drogentest

      Foto: Polizeipräsidium Westpfalz Mit einem Plastikpenis hat am Mittwoch ein drogenbeeinflusster Autofahrer versucht, die Polizei zu täuschen. Der Mann sollte Urin für einen Drogentest abgeben; der Schwindel flog auf. Der 26-jährige Autofahrer war gegen 17.30 Uhr in der Merkurstraße einer Polizeistreife aufgefallen, weil er während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzte.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 72 Leser -
    • Aufgefundene Katzen und Tierarztkosten - Freilaufende Katze als "Fundsache"

      Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 - 2 K 533/17.KO Aufgefundene Katzen und Tierarztkosten - Freilaufende Katze als "Fundsache" Im vorliegenden Fall wurden drei aufgefundene Katzen in eine Tierklinik gebracht. Die Tierärztin machte Kosten von rund 2.000 Euro geltend. Die Gemeinde lehnte die Kostenübernahme ab, weil die Katzen keine Fundkatzen seien, sondern herrenlos.

      Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 64 Leser -
  • Matchmaking als neues Werbe-Mittel?

    Eines der essentiellsten Bestandteile eines modernen, auf kompetitiver Basis gespielten Mehrspieler-Titels ist wohl unbestritten der Prozess des Matchmakings. Die Algorithmen, welche Spielern gleichw ...

    GamesLaw- 45 Leser -
  • Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unwirksam

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die von Banken vorformulierten Vertragsbestimmungen über laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen auch dann unwirksam sind, wenn es sich um Darlehen an Unternehmer (Unternehmerdarlehen) handelt. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsgebühren ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen ...

    Udo Schwerdin Zivilrecht- 38 Leser -
  • Verfassungswidrige Besoldung der Beamten in Berlin: nun auch A 7 bis A 9

    Die Beanstandung der Beamtenbesoldung der Beamten des Landes Berlin durch die Gerichte geht weiter. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht bereits im September 2017 die Besoldung für die Besoldungsgruppen A 9 bis A 12 und R 1 bis R 3 in den Jahren 2008 bzw. 2009 bis 2015 als verfassungswidrig erachtet und das Bundesverfassungsgericht angerufen hat, ist das Oberverwaltungsgericht ...

    Dr. Sebastian Conrad- 50 Leser -
  • Schock: Gericht gibt alle Links zu Entscheidungen auf

    CK • Washington. W3-Standards geben vor, dass einmal erschienene Ver­knüp­fun­gen zu Webseiten erhalten bleiben sollen, damit Besucher nicht plötzlich das Ende des Internets mit der Fehlermeldung Error 400 - File not found er­le­ben. Ge­ra­de für Juristen ist die Verlässlichkeit der Links wichtig, da sie auch noch nach Jahr­hunderten auf Präzedenzfälle im Original zu­rück­grei­fen müs­sen.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 59 Leser -
  • LVs im Run-off

    Unter dem Schlagwort „Run-off“ haben zahlreiche Medien über mögliche strukturelle Veränderungen in der Lebensversicherungsbranche berichtet. Was verbirgt sich dahinter und welche Veränderungen stehen für Versicherungskunden an? Was ist ein „Run-off“? Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten „Run-off“ ist eine Gesellschaft, die kein Neugeschäft mehr betreibt.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 55 Leser -
  • Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

    Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen Hackner / Schierholt, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Ein Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, C.H. Beck, 2017 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund Die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ist den meisten Strafrichtern, Staatsanwälten und Strafverteidigern in weiten Teilen unbekannt.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 51 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK